Allgemeine Geschäftsbedingungen der

 Hopf-Klinkmüller Capital Management GmbH & Co. KG



Übersicht

§ 1         Geltungsbereich der AGB und Vertragspartner
§ 2         Vertragsschluss, Speicherung des Vertragstextes.
§ 3         Produkte; Abonnement; Probeabonnement; Kündigung.
 
§ 4         Widerrufsbelehrung und Widerrufsformular
§ 5         Zahlung.
§ 6         Aufrechnung, Zurückbehaltung.
§ 7         Nutzerzugang zum Portal; Mitwirkungspflichten.
§ 8         Leistungsumfang; Beschränkungen; Verfügbarkeit; Änderungsvorbehalt
§ 9         Nutzungsrechte.
§ 10      Gewährleistung.
§ 11      Haftung.
§ 12      Datenschutz.
§ 13      Informationen zur Streitbeilegung.
§ 14      Änderungen, Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht, Vertragssprache.


§ 1 Geltungsbereich der AGB und Vertragspartner

  1. Alle Leistungen und Lieferungen der Hopf-Klinkmüller Capital Management GmbH & Co. KG (im Folgenden „HKCM“ oder „wir“), die auf einer Bestellung des Kunden (im Folgenden „Kunde“ oder „Sie“) über das Online-Portal von HKCM (im Folgenden „Portal“) beruhen, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) in der zum Bestellzeitpunkt gültigen Fassung. Sofern nicht ausdrücklich in Textform vereinbart, finden abweichende, ergänzende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden keine Anwendung.
  2. Kunde im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher im Sinne dieser AGB sind natürliche Personen, welche die Bestellung zu einem Zweck tätigen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
  3. Anbieter des Portals und Vertragspartner bei auf der Grundlage dieser AGB getätigten Bestellungen ist die Hopf-Klinkmüller Capital Management GmbH & Co. KG, Olgastraße 120, 70180 Stuttgart, E-Mail: info@hkcmanagement.de, Telefon +49 (0) 711 479190-3, Handelsregister Amtsgericht Stuttgart HRA 725037, USt-ID-Nr.: DE271139400, vertreten durch die persönlich haftende Gesellschafterin: HK Verwaltungs GmbH, Olgastraße 120, 70180 Stuttgart, Handelsregister Amtsgericht Stuttgart HRB 756487, diese vertreten durch die vertretungsberechtigten Geschäftsführer Philip Klinkmüller, Philip Hopf und Christopher Hopf.


§ 2  Vertragsschluss, Speicherung des Vertragstextes

  1. Die Darstellung der Produkte auf dem Portal von HKCM stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags seitens HKCM dar, sondern lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung. Ein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages geht erst vom Kunden aus, der dieses Angebot durch eine Bestellung bei HKCM auf dem Portal abgeben kann.
  2. Bei einem Kauf über das Portal kann der Kunde Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in den Warenkorb legen. Nach Anklicken des Warenkorbes wählt der Kunde „Zur Kasse“. Sofern sich der Kunde noch nicht angemeldet hat, werden anschließend Firma (optional für Firmenkunden), Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (optional für Firmenkunden), Anrede, Vorname, Nachname, Adresse, Land, Stadt, Postleitzahl, ggf. Telefon (freiwillig) und E-Mail-Adresse erfragt; daneben wird dem Kunden der Inhalt seines Warenkorbs angezeigt, wobei er einzelne Produkte löschen kann. Durch Anklicken des Buttons „Registrieren und zum Bezahlen“ wird ein entsprechendes Kundenprofil des Kunden angelegt. Sofern der Kunde bereits ein Kundenprofil besitzt, kann er sich mit seinen Zugangsdaten anmelden. Im Anschluss erhält der Kunde eine Zusammenfassung seiner Angaben und seiner Bestellung. Sofern er seine Angaben verändern oder korrigieren möchte, kann er über die entsprechenden Buttons im Browser seine Kundendaten ändern bzw. den Warenkorb bearbeiten oder in den Shopbereich des Portals zurückkehren. Da der Kunde nicht auf einem körperlichen Datenträger befindliche digitale Inhalte erwirbt, kann er den Bestellprozess nur fortsetzen, wenn er durch Klicken auf das gesonderte Häkchen seine Zustimmung zum Beginn der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist erteilt. Nach Anklicken des Buttons „Zum Bestellen und Bezahlen“ kann der Kunde sodann das Zahlungsmittel (Kreditkarte, PayPal, Lastschrift) auswählen. Nach Eingabe der erforderlichen Daten, gibt der Kunde durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ eine verbindliche Bestellung für die von ihm ausgewählten Produkte ab; bei Zahlung per Kreditkarte muss der Kunden anschließend noch die gewünschte Belastungswährung auswählen und durch Klicken auf „Weiter“ bestätigen.
  3. HKCM schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Auftragsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Druckfunktion seines E-Mail-Programms ausdrucken kann. Die automatische Auftragsbestätigung stellt die Annahme des Antrags durch HKCM dar. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Ein registrierter Kunde kann seine Bestelldaten auch über das Portal aufrufen.


 § 3 Produkte; Abonnement; Probeabonnement; Kündigung

  1. Bei den Produkten, die der Kunde über das Portal bestellen kann, handelt es sich stets um Abonnements, welche sich automatisch verlängern, sofern sie nicht rechtzeitig gekündigt werden.
  2. Die vom Kunden über das Portal gebuchten Analysen, z.B. in Form von Textbeiträgen und Grafiken, werden dem Kunden für den jeweiligen Bereich, im gebuchten Turnus (täglich, das bedeutet Montag bis Freitag sowie Sonntag mit Ausnahme von börsenfreien Tagen, oder ggf. wöchentlich) und für die Dauer der jeweiligen Abonnementlaufzeit (1 Monat, 3 Monate, ggf. 6 oder 12 Monate) per E-Mail (nachfolgend als „Analysemails“ bezeichnet) an die vom Kunden im Portal hinterlegte E-Mail-Adresse gesendet.

    Der Kunde kann den Erhalt der Analysemails während der Laufzeit eines Abonnements jederzeit über den entsprechenden Link am Ende einer Analysemail sowie über das Portal deaktivieren. Die Deaktivierung der Analysemails stellt keine Kündigung des jeweiligen Abonnements dar. Wenn der Kunde die Analysemails wieder erhalten möchten, kann er diese während der Laufzeit eines Abonnements jederzeit über das Portal wieder anfordern.

    Klarstellend weist HKCM darauf hin, dass die Deaktivierung von Analysemails einen Verzicht des Kunden auf die Leistungserbringung von HKCM darstellt und den Vergütungsanspruch von HKCM unberührt lässt. Die Deaktivierung der Analysemails führt weder zu einem Anspruch des Kunden auf Herabsetzung der Vergütung (Minderung), noch hat sie Auswirkungen auf die Laufzeit eines Abonnements.

    Neben dem Versand der Analysemails stellt HKCM dem Kunden ein Archiv der vom Kunden gebuchten Analysen im Portal zur Verfügung; hierbei handelt es sich um eine freiwillige und für den Kunden kostenfreie Zusatzleistung seitens HKCM, welche durch HKCM ohne Vorankündigung jederzeit geändert oder eingestellt werden kann, wobei die Interessen des Kunden stets angemessen berücksichtigt werden.

  3. Die vom Kunden über das Portal gebuchten Webinare, d.h. kurze Videos zur von HKCM prognostizierten Entwicklung von Börsenkursen, werden dem Kunden für den jeweiligen Bereich in der Regel zweimal wöchentlich (zum Abruf bereitgestellt und sind für die Dauer der jeweiligen Abonnementlaufzeit über das Portal abrufbar.

  4. Einschränkungen hinsichtlich der Kompatibilität digitaler Inhalte sind der jeweiligen Produktbeschreibung zu entnehmen und werden bei der jeweiligen Bestellung angegeben.

    Um die Nutzbarkeit und Funktionsfähigkeit des Portals sowie die Einhaltung der in diesen AGB festgelegten Nutzungsgrenzen zu gewährleisten, hat der Kunde die von dem Portal übermittelten Cookies auf seinem Endgerät zuzulassen und darf diese nicht modifizieren und sollte diese innerhalb einer Nutzungs-Session möglichst nicht löschen. Der Kunde verpflichtet sich, die Einhaltung der vorgenannten technischen Anforderungen, etwa durch entsprechende Browser-Einstellungen, sicherzustellen. Kommt der Kunde diesen Anforderungen aus von ihm zu vertretenden Gründen nicht nach, übernimmt HKCM für hieraus folgende Funktionsbeeinträchtigungen des Portals keine Verantwortung. Ist durch eine Modifikation der Cookies oder durch deren Nichtzulassung eine Überprüfung der Einhaltung der Nutzungsgrenzen durch HKCM nicht möglich oder erschwert, so ist HKCM berechtigt, den Kunden unter Setzung einer angemessenen Frist zur Abhilfe aufzufordern und nach fruchtlosem Fristablauf, den Zugang des Kunden bis zur Abhilfe durch diese zu sperren. Schließlich kann HKCM den Einzelvertrag nach fruchtlosem Ablauf einer weiteren angemessenen Frist kündigen.

  5. Der Kunde kann das Portal im Rahmen einer Testphase (Probeabonnement) vergütungsfrei testen. Die Testphase beträgt, sofern nicht anders vereinbart, grundsätzlich 14 Tage nach Freischaltung (ggf. innerhalb einer bestimmten Frist) und läuft nach diesem Zeitraum automatisch aus; eine gesonderte Kündigung durch den Kunden ist nicht erforderlich. In diesem Fall endet das Vertragsverhältnis mit dem Ende der Testphase. Das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher (siehe § 4) bleibt unberührt.

  6. Der Kunde kann das Abonnement mit einer Frist von zwei (2) Tagen zum Ende der gewählten Abonnementlaufzeit ordentlich kündigen. Wird das Abonnement nicht rechtzeitig vor Ablauf der Abonnementlaufzeit gekündigt, verlängert es sich jeweils automatisch um die ursprünglich gebuchte Abonnementlaufzeit. Der Kunde kann ein verlängertes Abonnement wiederum mit einer Frist von zwei (Tagen) zum Ende der verlängerten Abonnementlaufzeit ordentlich kündigen. Das Recht auf außerordentliche Kündigung bleibt hiervon unberührt. Die Kündigung kann wahlweise per E-Mail an info@hkcmanagement.de oder über die „Kündigen“-Funktion im Portal erfolgen.

  7. Das Widerrufsrecht des Kunden, sofern er Verbraucher ist, nach Maßgabe von § 4 dieser AGB bleibt unberührt.

 § 4 Widerrufsbelehrung und Widerrufsformular

        Sofern der Kunde Verbraucher ist, steht ihm gemäß den nachfolgenden Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu:


Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Hopf-Klinkmüller Capital Management GmbH & Co. KG, Olgastraße 120, 70180 Stuttgart, E-Mail: info@hkcmanagement.de, Telefon +49 (0) 711 479190-3) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, per Telefon oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Ende der Widerrufsbelehrunghttp://www.evangelisches-gemeindeblatt.de/fileadmin/_migrated/RTE/RTEmagicC_a824ae8f8a.gif.gif


Muster-Widerrufsformular


(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)

– An die Hopf-Klinkmüller Capital Management GmbH & Co. KG, Olgastraße 120, 70180 Stuttgart, E-Mail: info@hkcmanagement.de, Telefon +49 (0) 711 479190-3

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren(*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

(*) Unzutreffendes streichen


Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn die HKCM mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass die HKCM mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.


§ 5 Zahlung

  1. Die auf dem Portal ausgewiesenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Maßgebend sind allein die Preise zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
  2. Dem Kunden stehen die beim Abschluss des Bestellprozesses angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung. HKCM bedient sich zur Abwicklung der Zahlungsvorgänge dem Zahlungsdienstleister SIX Payment Services (Germany) GmbH, Langenhorner Chaussee 92-94, 22415 Hamburg.
  3. Bei der Zahlungsart „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
  4. Zahlungen sind jeweils für die gewählte Abonnementlaufzeit im Voraus zu leisten; sie sind unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er der HKCM für das Jahr Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
  5. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch die HKCM nicht aus.


 § 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung

  1. Der Kunde kann nur mit unbestrittenen, entscheidungsreifen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
  2. Ein Zurückbehaltungsrecht oder die Einrede des nicht erfüllten Vertrages stehen dem Kunden nur innerhalb dieses Vertragsverhältnisses und nur für den Fall zu, dass die Gegenforderung des Kunden unbestritten, entscheidungsreif oder rechtskräftig festgestellt ist.


 § 7 Nutzerzugang zum Portal; Mitwirkungspflichten

  1. Der Zugang des Kunden zum Portal erfolgt passwortgeschützt mittels der vom Kunden selbst festgelegten Zugangsdaten (bestehend aus E-Mail-Adresse und Passwort).
  2. Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und durch angemessene Sicherheitsvorkehrungen vor unberechtigter Nutzung durch Dritte zu schützen. Sog. Account-Sharing ist dem Kunden, auch innerhalb des Betriebs des Kunden und dessen verbundener Unternehmen, ausdrücklich untersagt.
  3. Der Kunde wird HKCM bei Kenntnis oder Verdacht eines Missbrauchs von Zugangsdaten unverzüglich informieren. HKCM ist bei Missbrauch berechtigt, den Zugang zum Portal so lange zu sperren, bis die Umstände aufgeklärt sind und der Missbrauch abgestellt ist. Weiter gehende Rechte von HKCM bleiben vorbehalten. Der Kunde haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch.
  4. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass seinerseits die technischen Voraussetzungen für seinen Zugang zum Portal vorliegen und aufrechterhalten werden. Dies betrifft insbesondere die eingesetzte Hardware und Betriebssystemsoftware, die Internetverbindung sowie die aktuelle Browsersoftware (im Folgenden „IT-Infrastruktur“). Daneben sind etwaige Kompatibilitätseinschränkungen und Nutzungsbeschränkungen gemäß § 3 (4) zu berücksichtigen.
  5. Im Falle von Anpassungen und Weiterentwicklung des Portals obliegt es dem Kunden, nach Information durch HKCM, die erforderlichen Anpassungsmaßnahmen bei der von ihnen eingesetzten IT-Infrastruktur vorzunehmen.
  6. Der Kunde ist verpflichtet, die zur Sicherung seiner IT-Infrastruktur gebotenen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere die gängigen Sicherheitseinstellungen seines Browsers zu nutzen und aktuelle Schutzmechanismen zur Abwehr von Schadsoftware einzusetzen.


 § 8 Leistungsumfang; Beschränkungen; Verfügbarkeit; Änderungsvorbehalt

  1. Angaben von HKCM zum Portal in Werbematerialien, auf Websites oder in anderen Medien dienen ausschließlich zur Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft.
  2. Das Portal steht dem Nutzer grundsätzlich täglich 24 Stunden lang zur Verfügung. Die Erreichbarkeit des Portals kann aus technischen Gründen, z.B. auf von HKCM nicht beeinflussbare Störungen des Internets oder wegen erforderlicher Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten eingeschränkt sein. HKCM bemüht sich, Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten außerhalb der üblichen Geschäftszeiten (9-17 Uhr) durchzuführen.

    HKCM strebt eine durchschnittliche Verfügbarkeit des Portals von 98 Prozent pro Kalenderjahr an. Maßgeblich hierfür ist die Verfügbarkeit des Portals am Übergabepunkt des Portals zum Internet. Die Verfügbarkeit bestimmt sich nach folgender Gleichung:

    Verfügbarkeit = (Gesamtzeit – Gesamtausfallzeit) / Gesamtzeit x 100 Prozent.

    Bei der Berechnung der Gesamtausfallzeit bleiben folgende Zeiten unberücksichtigt:

    - Zeiten der Nichtverfügbarkeit, die auf von HKCM nicht beeinflussbare Störungen des Internets oder auf sonstige von HKCM nicht zu vertretende Umstände, insbesondere auf höhere Gewalt, zurückzuführen sind;

    - Zeiten wegen zwingend erforderlicher außerplanmäßiger Wartungsarbeiten zur Störungsbeseitigung; sofern rechtzeitig möglich, werden die Kunden hiervon durch einen Hinweis im Portal informiert;

    - ​​​​​​​Zeiten der Nichtverfügbarkeit, die darauf zurückzuführen sind, dass bei dem Kunden die erforderlichen technischen Voraussetzungen für den Zugang zur Plattform nicht vorliegen, z.B. aufgrund von Störungen der Hardware aufseiten des Kunden.

  3. HKCM ist bemüht, das Portal fortlaufend an die aktuellen Anforderungen anzupassen. HKCM behält sich daher Änderungen zur Anpassung des Portals an den Stand der Technik, zur Optimierung des Portals, insbesondere zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit und Kompatibilität mit Endgeräten, sowie Änderungen an Inhalten vor, sofern Letztere zur Fehlerkorrektur, Aktualisierung oder Vervollständigung, technischen Optimierung oder aus lizenzrechtlichen Gründen erforderlich sind und zu keiner wesentlichen Einschränkung der vertraglich vereinbarten Leistungen führt, die Erreichung des Vertragszwecks hierdurch nicht gefährdet wird und die Anpassung für den Kunden zumutbar ist.


 § 9 Nutzungsrechte

  1. Dem Kunden wird nach Maßgabe des jeweiligen Abonnements sowie der nachfolgenden Bestimmungen unter der Bedingung der Zahlung der geschuldeten und fälligen Vergütung das einfache, nicht ausschließliche, nicht übertragbare, dauerhafte Recht zur Nutzung der im jeweiligen Abonnement enthaltenen Inhalte der Analysemails eingeräumt, mit der Maßgabe, diese nur zu eigenen und/oder geschäftsinternen Zwecken zu verwenden. Die Nutzungsberechtigung ist auf den Kunden selbst beschränkt.

    Ausdrücklich untersagt ist die Weiterübermittlung an Dritte, soweit dies nicht im Rahmen der gesetzlichen Ausnahmen (vgl. § 9 (5)) geschieht.

  2. Dem Kunden wird nach Maßgabe des jeweiligen Abonnements sowie der nachfolgenden Bestimmungen unter der Bedingung der Zahlung der geschuldeten und fälligen Vergütung das einfache, nicht ausschließliche, nicht übertragbare, auf die Dauer des jeweiligen Abonnements begrenzte Recht zur Nutzung der im jeweiligen Abonnement enthaltenen Inhalte des Portals eingeräumt, mit der Maßgabe, diese nur zu eigenen und/oder geschäftsinternen Zwecken zu verwenden. Die Nutzungsberechtigung ist auf den Kunden selbst beschränkt.

  3. Das Nutzungsrecht nach vorstehendem § 9 (2) beinhaltet die Befugnis, das Portal zum Abruf der von der Zugangsberechtigung umfassten Inhalte zu nutzen und diese am Bildschirm sichtbar zu machen.

  4. Jede weitere Verwertung Inhalten des Portals bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von HKCM. Dem Kunden nicht gestattet sind insbesondere:
    a) 
    die Nutzung des Portals zum Zweck der geschäftsmäßigen Weitergabe von Inhalten oder Informationsvermittlung an Dritte.
    b) die Weitergabe oder Zugänglichmachung von Inhalten an Dritte,
    c) das Erstellen systematischer Sammlungen aus abgerufenen Inhalten,
    d) der systematische automatisierte Abruf von Inhalten,

  5. Gesetzliche Nutzungsrechte, insbesondere nach Maßgabe der §§ 53, 55a, 87c und 87e UrhG, bleiben unberührt.

  6. HKCM ist berechtigt, technische Maßnahmen zu treffen, durch die eine Nutzung über den zulässigen Umfang hinaus verhindert wird, insbesondere entsprechende Zugangssperren zu installieren. Der Kunde darf keine Vorrichtungen, Erzeugnisse oder sonstigen Mittel einsetzen, die dazu dienen, die technischen Maßnahmen von HKCM zu umgehen oder zu überwinden. Sie dürfen insbesondere keine Webcrawler-, Spider-Programme, Metasuchmaschinen oder vergleichbare Technologien einsetzen, die automatisiert Inhalte von dem Portal abrufen. Im Falle einer missbräuchlichen Nutzung ist HKCM berechtigt, den Zugang des Kunden zum Portal sofort zu sperren. Weitere Rechte und Ansprüche von HKCM, insbesondere das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund sowie Ansprüche auf Schadensersatz bleiben unberührt.

  7. Der Kunde ist verpflichtet, HKCM auf deren Verlangen schriftlich Auskunft über Art und Umfang der Nutzung des Portals zu erteilen, wenn objektiv nachvollziehbare Anhaltspunkte für eine vertragswidrige Nutzung vorliegen. Sonstige Rechte und Ansprüche von HKCM bei vertragswidriger Nutzung bleiben unberührt.


 § 10 Gewährleistung

  1. Bei Verträgen über den Erwerb von digitalen Inhalten stehen dem Kunden die Rechte und Ansprüche nach dem gesetzlichen Mängelhaftungsrecht zu. Falls der Kunde Unternehmer ist, verjähren Mängelhaftungsansprüche innerhalb von zwölf Monaten ab Lieferung.
  2. Es obliegt dem Kunden, auftretende Mängel, Störungen oder Schäden unverzüglich anzuzeigen.


 § 11 Haftung

  1. HKCM haftet auf Schadensersatz sowie den Ersatz vergeblicher Aufwendungen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nur nach Maßgabe dieses § 1
  2. Unbeschränkt haftet HKCM für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von HKCM oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden bei Nichteinhaltung einer von HKCM gegebenen Garantie oder wegen arglistig verschwiegener Mängel.
  3. Unter Begrenzung auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens haftet HKCM für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) durch sie oder ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
  4. Weitergehende Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben von den Bestimmungen dieses § 11 unberührt.
  5. Die vorstehenden Beschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Organe, Mitarbeiter und sonstigen Erfüllungsgehilfen von HKCM, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
  6. Die verschuldensunabhängige Haftung von HKCM für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel (§ 536a Abs. 1 Halbsatz 1 BGB) wird ausgeschlossen.


 § 12 Datenschutz

HKCM verarbeitet personenbezogenen Daten des Kunden (wie z.B. Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Bestelldaten) gemäß den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts.
Nähere Informationen hierzu sowie zu Ihren Rechten als betroffene Person finden Sie in unserer Datenschutzerklärung, abrufbar auf unserer Website unter:
https://hkcmanagement.de/de/datenschutzimpressum


 § 13 Informationen zur Streitbeilegung

  1. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) bereit, die Sie unter dem Link zur Plattform der Europäischen Kommission finden.
  2. An einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucher­schlichtungsstelle nimmt HKCM nicht teil und ist hierzu auch nicht verpflichtet.


 § 14 Änderungen, Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht, Vertragssprache

  1. Neufassungen dieser AGB werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn sie dem Kunden zumindest in Textform (z.B. per E-Mail) unter Hervorhebung der Änderungen mitgeteilt werden und der Kunde der Neufassung nicht ausdrücklich innerhalb eines Monats ab Zugang der Änderungsmitteilung in Textform widerspricht. Auf die Bedeutung seines Schweigens wird der Kunde bei Mitteilung der Neufassung hingewiesen. Widerspricht der Kunde der Neufassung der AGB, setzt sich das Vertragsverhältnis zu den ursprünglichen Bedingungen fort.
  2. Der Kunde teilt HKCM Änderungen, die sich auf die Durchführung der Leistungen und auf das Vertragsverhältnis (z.B. Umzug, Namensänderung, Änderung der E-Mail-Adresse) auswirken, unverzüglich per E-Mail an info@hkcmanagement.de mit.
  3. Soweit der Kunde Kaufmann ist, ist Stuttgart Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis mit HKCM.
  4. Soweit es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Stuttgart ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und HKCM. Gleiches gilt, wenn der Kunde keinen Sitz im Inland hat.
  5. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
  6. Die Vertragssprache ist Deutsch.



Stand:         Juni 2019 (Version 1.0)